Gemeinde Hasliberg

Informationen aus dem Gemeinderat - Medienmitteilung

19. März 2018

Kommission «Ortsplanung» nimmt Arbeit auf

Zur Bearbeitung verschiedener ortsplanerischen Aufgaben hat der Gemeinderat die nichtständige Kommission «Ortsplanung» eingesetzt und die Ecoptima AG mit den Planungsarbeiten beauftragt.

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat im Jahr 2008 den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) beschlossen. Mit der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV) überführte der Kanton die Konkordatsbestimmungen ins kantonale Recht. Gestützt auf die BMBV müssen die Gemeinden ihre baurechtliche Grundordnung bis Ende Dezember 2020 an die neuen Messweisen anpassen.

Gleichzeitig soll ein Reglement zur Mehrwertabschöpfung (MWAR) erarbeitet werden, welches über die Minimalanforderungen des kantonalen Baugesetzes hinausgeht und der Gemeinde ermöglicht, auch bei Um- und Aufzonungen einen Mehrwertausgleich vorzunehmen.

Im Weiteren werden mit der Revision der eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung und der darauf aufbauenden Revision der kantonalen Wasserbaugesetzgebung die bisherigen geschützten Uferbereiche durch Gewässerräume abgelöst. Anstelle von Gewässerabständen ist der Gewässerraum festzulegen.

Für die anstehenden Arbeiten hat der Gemeinderat die Ecoptima AG mit den Planungsarbeiten beauftragt und folgende Mitglieder in die nichtständige Kommission «Ortsplanung» gewählt: Gemeinderat Arnold Schild (Vorsitz), Andreas Bachmann, Bruno Huber-Huber, Heinz von Weissenfluh, Andreas Zenger-von Bergen sowie Hanspeter Graf (Sekretär).

Die entsprechenden Gemeindeversammlungsbeschlüsse sind im Jahr 2019 vorgesehen.

Ausserdem wurde mit der Ecole d’Humanité zum Erlass einer Zonenplanänderung eine Planungsvereinbarung abgeschlossen, welche auf die Bedürfnisse der Privatschule zugeschnitten ist.

Gemeinderat Hasliberg


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